Guinea-Bissaus

 

Seit dem 13. Jahrhundert gehörte der östliche Teil des heutigen Guinea-Bissaus zum Königreich Kaabu. 1446 erreichten erste portugiesische Seefahrer und Händler die obere Guineaküste.

1879 wurde die Provinz Portugiesisch-Guinea gegründet. Zuvor war der Distrikt Guinea von den Kapverdischen Inseln aus verwaltet worden. Amilcar Lopes Cabral gründete am 19. September 1956 die PAIGC und führte von 1963 bis zu seiner Ermordung im Januar 1973 den Unabhängigkeitskrieg gegen die Portugiesen. Als die PAIGC 1972 den Großteil des Landes unter Kontrolle hatte, ließ sie Landeswahlen abhalten. Die Unabhängigkeit Guinea-Bissaus wurde am 24. September 1973 proklamiert und am 10. September des folgenden Jahres von Portugal anerkannt. Bis heute ist der 24. September der Nationalfeiertag Guinea-Bissaus.

Bis 1961 waren Einheimische von der Wahl ausgeschlossen gewesen. 1961 erhielten alle die portugiesische Staatsangehörigkeit und konnten bei Lokalwahlen abstimmen.Vor der Unabhängigkeit 1974 gab es ein Frauenwahlrecht in den Gebieten, die von der Befreiungsbewegung PAIGC kontrolliert wurden. An den Befreiungskämpfen nahmen Frauen aktiv teil. 1977 wurde das allgemeine aktive und passive Frauenwahlrecht eingeführt.

Der Präsident von Guinea-Bissau, João Bernardo Vieira, der dieses Amt nach einer früheren Präsidentschaft von 1980 bis 1999 seit 2005 wieder innehatte, wurde am 2. März 2009 beim Verlassen seines Hauses durch Militärs getötet. Die Ermordung Vieiras folgte nahezu unmittelbar auf den Tod des Generalstabschefs Tagme Na Wai bei einem Bombenanschlag am Abend zuvor.

Wenige Tage später wurde der Parlamentspräsident Raimundo Pereira als neuer Präsident vereidigt und übernahm übergangsweise die Staatsgeschäfte.

Am 5. Juni 2009 wurden Baciro Dabo, der als Kandidat bei der anstehenden Präsidentschaftswahl antreten sollte, und Hélder Proença, ehemals Verteidigungsminister des Landes, von Soldaten erschossen. Der ehemalige Ministerpräsident Faustino Imbali wurde von Soldaten verhaftet. Die drei Anhänger des im März ermordeten Präsidenten Vieira sollen einen Putsch gegen die amtierende Regierung geplant haben.

Bei der vorgezogenen Präsidentschaftswahl am 28. Juni 2009 erreichten Malam Bacai Sanhá, der Kandidat der PAIGC, und Kumba Ialá, der Kandidat der PRS, die meisten Stimmen. Die am 26. Juli 2009 durchgeführte Stichwahl konnte Malam Bacai Sanhá für sich entscheiden.

Bei einem Putschversuch am 1. April 2010 wurden der Regierungschef Carlos Gomes Junior sowie der Chef der Streitkräfte, Zamora Induta, von Militärs festgenommen. Das Kommando übernahm Indutas ehemaliger Stellvertreter António Indjai. Es folgten Zusammenstöße von Soldaten und aufgebrachten Gomes-Anhängern. Nach wenigen Stunden wurde Gomes Junior wieder freigelassen und versuchte selbst das Geschehen als „Zwischenfall“ zu relativieren. Danach beruhigte sich die Lage wieder. Als Hintergrund werden Spannungen innerhalb der Militärführung vermutet.

Am 25. Juni 2010 wurde António Indjai, der Anführer der Meuterei vom 1. April, zum neuen Armeechef Guinea-Bissaus ernannt. Zamora Induta und weitere Offiziere blieben ohne Gerichtsverfahren in Gefangenschaft. Am 2. August wurde vom Präsidenten bekannt gegeben, dass das Land der Stationierung einer internationalen Stabilisierungstruppe zustimmen werde. Am 21. Dezember 2010 wurden Zamora Induta und die anderen Offiziere aus der Haft entlassen, aber unter ständige Überwachung gestellt, und zwar auf ein Ultimatum der EU hin, die gedroht hatte, andernfalls wegen Verletzung der Menschenrechte die Entwicklungszusammenarbeit mit Guinea-Bissau einzustellen.

Präsident Malam Bacai Sanha starb im Januar 2012 nach langer Krankheit.

Am 12. April 2012 kam es in der Hauptstadt Bissau durch Truppenteile unter Führung von Mamadu Turé Kuruma zu einem Militärputsch. Sie nahmen Präsident Raimundo Pereira und Premierminister Carlos Gomes Júnior gefangen und übernahmen die Kontrolle über die Stadt. Da der Putsch zwischen der ersten Runde der Präsidentschaftswahl, die der frühere Premierminister Carlos Gomes Júnior und seine Partei PAIGC gewonnen hatte, und der für den 29. April angesetzten Stichwahl zwischen ihm und dem zweitstärksten Kandidaten Kumba Ialá stattfand, nehmen viele an, dass die Motivation des Putsches die Verhinderung der Wahl von Carlos Gomes Júnior zum Präsidenten war. Zwischen den Putschisten und einigen Oppositionsparteien, insbesondere der PRS des früheren Präsidenten Kumba Ialá, aber unter Ausschluss der PAIGC, wurde die Übereinkunft getroffen, die Verfassung für eine Übergangszeit von ein bis zwei Jahren in Teilen auszusetzen und keine Neuwahlen (Parlament, Präsident) stattfinden zu lassen. Im Zuge dieser Übereinkunft wurde der vorher amtierende Parlamentspräsident Manuel Serifo Nhamadjo zum Übergangspräsidenten ernannt. Die PAIGC von Gomes Júnior erkennt diese Übergangsregierung nicht an, ebenso nicht die EU, die darüber hinaus Reisesanktionen gegen Angehörige des Militärkommandos, das den Putsch angeführt hatte, verhängte. Am 12. April 2012 wurde Carlos Domingos Gomes Junior, der Favorit bei den anstehenden Präsidentenwahlen am 29. April, von Soldaten in seinem Haus festgenommen. Das Militär übernahm die Kontrolle.

Am 18. Mai 2014 konnte sich José Mário Vaz (PAIGC) mit 61,92 % im zweiten Wahlgang gegen Nuno Gomes Nabiam durchsetzen. Er regierte bis 2019 und damit als erster Präsident des Landes über eine volle Amtszeit. Seine Amtszeit war jedoch überschattet von politischen Krisen, da er 2015 den Parteichef seiner eigenen Partei, Domingos Simôes Pereira, als Premierminister entließ und die nächsten Jahre keine vom Parlament akzeptierte Regierung mehr installieren konnte. Allein im Verlauf des Jahres 2016 hatte das Land fünf unterschiedliche Regierungschefs. Erst 2018 fand sich mit Aristides Gomes ein Kompromisskandidat. Obwohl die Amtszeit des Präsidenten bereits im Juni 2019 endete, ernannte er im Oktober noch Faustino Imbali zum neuen Premierminister. Die Wahlen fanden erst im November und Dezember statt. Vaz trat erneut an, wurde jedoch aufgrund der Vorkommnisse nicht mehr von der PAIGC unterstützt. Diese schickte stattdessen Vaz’ politischen Kontrahenten Pereira ins Rennen.